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Besuch von Göppingens Grünem OB

| Aktuelles 

Mit einer positiven Halbzeitbilanz geht die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in die zweite Hälfte der Legislaturperiode. Bei der zweitägigen Klausurtagung im Ailinger Biohotel Gerbehof standen zudem die Wahl der Fraktionsspitze und ein Austausch mit Grünen Amtsträgern auf der Tagesordnung.

Austausch und Perspektivwechsel

Sehr bereichernd empfanden die Grünen Gemeinderät*innen den Austausch mit den Grünen Amtsträgern, Göppingens Oberbürgermeister Alex Maier, dem Esslinger Sozialdezernenten Yalcin Bayraktar und dem Landtagsabgeordneten Martin Hahn, bei dem offen über die Aufgaben der Verwaltung, aber auch die Rechte und Pflichten von Gemeinderät*innen gesprochen wurde.

Alex Maier ist seit Januar 2021 Grüner OB und mit 30 Jahren derzeit jüngster OB Deutschlands. Zuvor gehörte er dem Gemeinderat an. Er schilderte seinen Perspektivwechsel vom Stadtparlament an die Verwaltungsspitze. „Für eine gute Zusammenarbeit ist es wichtig, das Vertrauensverhältnis zu stärken, indem man miteinander kommuniziert“, so der OB aus eigener Erfahrung. „Eine gute Zusammenarbeit mit der Verwaltung heißt allerdings nicht, dass man sie nicht kritisieren darf“, ergänzte Yalcin Bayraktar, der im Januar 2020 als Dezernent für Ordnungs-, Sozial-, Kultur-, Schul- und Sportwesen nach Esslingen wechselte und vorher Amtsleiter für Soziales, Familie und Jugend in Friedrichshafen war.

 

Fraktionsvorstand bestätigt

Bei der Wahl des Fraktionsvorstandes, die bei den Grünen zu Beginn und zur Hälfte der fünfjährigen Legislaturperiode ansteht, fiel das Ergebnis einstimmig aus: Sowohl die Fraktionsvorsitzende Anna Hochmuth als auch ihre Stellvertreterin Christine Heimpel wurden einstimmig wiedergewählt. Erster Gratulant war der Landtagsabgeordnete Martin Hahn, der die Klausurtagung zum Austausch mit den Häfler Mandatsträger*innen nutzte.

 

Erfolgreiche Halbzeitbilanz

Neun Grüne Punkte standen 2019 im Wahlprogramm der Grünen. „Die meisten dieser Wahlversprechen haben wir bereits zur Halbzeit eingehalten“, resümiert Fraktionsvorsitzende Anna Hochmuth. „Oder zumindest alles getan, was in unserer Macht und Zuständigkeit liegt“, ergänzt ihre Stellvertreterin Christine Heimpel.

„Seewald erhalten“ sei erreicht worden. Beim Thema „Kommunale Küche für Kindergärten und Schulen“ hätte man eine Diskussion hin zu gesunder, ökologischer, kindgerechter Küche angestoßen, die künftig mit allen Beteiligten in den Schulen und Kitas weitergeführt werden soll.

Bei anderen Punkten wie „Bessere Lebens- und Aufenthaltsqualität in der Stadt“, „30 Prozent mehr Grünflächen“ und „Klimaschutz“ sei zwar noch zu wenig Sichtbares vorzuweisen, aber die Grüne Fraktion setzt sich durch Anträge, wie Baumschutzsatzung und Begrünungssatzung, sowie ihre fachlichen Arbeit in den Ausschüssen und im Gemeinderat immer für die Umsetzung dieser Punkte ein. „Höher als wir trägt die Grüne Fahne niemand in den Ausschüssen und im Gemeinderat“, findet Ulrich Heliosch.

Bei „Bezahlbarer Wohnraum für alle“ können die Grünen einen erfolgreichen Antrag auf die Erhöhung der Zweitwohnungssteuer und die Aufstellung einer Zweckentfremdungssatzung für sich verbuchen. „Außerdem setzen wir uns im SWG-Beirat unermüdlich dafür ein, dass soziale Wohnprojekte umgesetzt werden“, betont Stephanie Glatthaar, stellvertretende Beiratsvorsitzende bei der Städtischen Wohnungsbaugesellschaft.

Durch einen fraktionsübergreifenden Antrag und das Entgegenkommen des bodo-Verkehrsverbundes wird es älteren Menschen ermöglicht, ihren Führerschein gegen ein ÖPNV-Abo einzutauschen. Auch die Schaffung der Stelle „Mobilitätsmanager“ im Rathaus sowie die Einführung des Ein-Euro-Kurzstreckentarifs werten die Grünen als ihren Erfolg. „Wir hoffen, dass die Stadt bei der Prüfung unseres Antrags auf ein Fahrradverleihsystem zu einem positiven Ergebnis kommt und wollen die Neuausschreibung der Busverkehre positiv begleiten“, ergänzt Stadtrat Felix Bohnacker zum Punkt „Neue Mobilitätskultur“.

Beim Punkt „Toleranz und Weltoffenheit“ sind sich die Grünen einig, dass es ein Dauerthema ist. Dass auf Initiative ihrer Fraktion zukünftig am Internationalen Tag gegen Homophobie die Regenbogenflagge gehisst wird, sei ein wichtiger Schritt. Künftig sollen die Schwerpunkte auf der Europaregion Bodensee und der Stärkung der Städtepartnerschaften liegen.

Eine Zertifizierung von städtischen Betrieben nach Gemeinwohlökonomie-Kriterien sei zwar noch nicht gelungen, „aber es ist gelungen, das Thema in den Nicht-Regierungsorganisationen zu platzieren“, sagt Stadtrat Gerhard Leiprecht. Auch das Biohotel Gerbehof gehört zu den Betrieben, die sich zu einem Wirtschaften bekennen, das auf gemeinwohlfördernden Werten aufgebaut ist.

„Wir bleiben an unseren nachhaltigen, gemeinwohlorientierten Themen dran, das war 2019 der klare Wähler*innenauftrag“, lautet der Ausblick der Grünen-Fraktion für die kommenden 2,5 Jahre bis zur Kommunalwahl 2024.

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Anna Hochmuth (Mitte) und ihre Stellvertreterin Christine Heimpel werden der Grünen-Fraktion auch weiterhin vorstehen. Landtagsabgeordneter Martin Hahn gratuliert als erstes zur Wiederwahl. Foto: Gemeinderatsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Die Grüne Gemeinderatsfraktion mit ihren Gästen Yalcin Bayraktar (4. von links), Martin Hahn (5. von rechts) und Alex Maier (2. von rechts). Foto: Gemeinderatsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN