Die SPD/Linke hat den Antrag vom 15. Februar 2021 mit unterzeichnet, aber mittlerweile hat die SPD leider wieder zurückgezogen.
Die Stadtverwaltung hatte sich zwar beworben und hätte auch den Zuschlag bekommen. Die Bewerbung erfolgte jedoch unter der Prämisse, dass der Gemeinderat (nachträglich) zustimmt. Die Gemeinderät:innen haben heute leider mehrheitlich dagegen gestimmt.
Die Sitzungsvorlage empfahl dem Gremium, von einer Bewerbung abzusehen, u.a. weil die personellen Ressourcen knapp seien. Für uns nicht nachvollziehbar, weil durch die Teilnahme an dem Programm ein fachkundiger Projektmanager aus Landesmitteln finanziert würde. Anstatt Chancen haben die CDU, Freien Wähler und die FDP nur einen Mehraufwand für die Verwaltung gesehen.
Unsere Fraktionsvorsitzende Anna Hochmuth hat im Namen von Netzwerk und ÖDP/Parteilos eine engagierte Rede gehalten und sich für die Bewerbung eingesetzt. Ihre Rede lest ihr unten.
Bei der Abstimmung haben 23 Gemeinderät:innen für die Verwaltungsvorlage - und somit gegen den Antrag - gestimmt.
