2024 war für uns als Fraktion ein von Wahlen und den damit verbundenen Veränderungen geprägtes Jahr. Für die Kommunalwahl waren wir mit 40 Kandidat:innen sehr gut aufgestellt, dennoch reichte es am Ende nicht mehr für die bisherigen acht Sitze im Gemeinderat. Die neue Fraktion, bestehend aus fünf „alten Hasen“ (Christine Heimpel, Anna Hochmuth, Dagmar Mader, Walter Zacke und Jochen Reiter) und einem Neumitglied (Claudia Huesmann), war und ist mit der immer sehr guten Unterstützung durch unsere Grüne Fraktionsgeschäftsführerin Gunthild Schulte-Hoppe thematisch, inhaltlich und organisatorisch ab Tag eins nach der Wahl bestens aufgestellt. Und auch wenn sich die Mehrheiten im Gemeinderat deutlich verschoben haben, ist es uns im vergangenen halben Jahr bereits immer wieder gelungen, Grüne Akzente zu setzen, so z.B. bei der Weiterfinanzierung der Wissenswerkstatt, der Rettung des Museums-Klimatickets und der Nutzung von Mehrweggeschirr bei städtischen Festen.
Mit der OB-Wahl gab es eine zweite Wahl, die uns als Fraktion maßgeblich betrifft, und wir freuen uns sehr, dass mit Simon Blümcke, der von uns favorisierte Kandidat, im Dezember als neuer Oberbürgermeister ins Rathaus eingezogen ist.
2025 wird aus kommunalpolitischer Sicht sicherlich eines der schwersten Jahre. Für die vielen Aufgaben, die die Kommunen überall zu leisten haben, steht verhältnismäßig wenig Geld zur Verfügung – so auch in Friedrichshafen. Uns trifft es damit doppelt hart, denn bislang waren kaum jemals die mangelnden Finanzmittel das Problem, sondern vielmehr das fehlende Fachpersonal. Jetzt stehen wir zum ersten Mal vor der Situation, dass sowohl im städtischen als auch im Stiftungs-Haushalt Boden zu sehen ist. „Pflicht vor Kür“ ist deshalb der Grundsatz, der uns in den kommenden Haushaltsberatungen leiten wird und muss. Kommunale Pflichtaufgaben sind klar definiert, vieles von dem, was bereits beschlossen, aber noch nicht umgesetzt wurde, wird deshalb erneut auf den Prüfstand kommen. Keine schöne und auch keine leichte Aufgabe für uns Rätinnen und Räte. Gleichzeitig werden wir uns als Grüne Fraktion für bereits beschlossene und neue Maßnahmen zum Klimaschutz und zur Klimaanpassung in der Stadt stark machen und unsere politische Arbeit damit weiterhin sowohl ökologisch als auch sozial gewichten und gestalten.
Ein herzliches Dankeschön geht an den Vorstand des Grünen Ortsverbandes für die gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit sowie an die vielen Mitglieder, die sich mit Anregungen, Ideen oder auch kritischen Anfragen an uns gewandt haben. Kommunalpolitik lebt vom Mitmachen und wenn viele mitmachen, werden wir erfolgreich sein und können so noch mehr Grüne Inhalte umsetzen.
Ihre / Eure
Christine Heimpel, Fraktionsvorsitzende
