„Mir ist bewusst, dass ich weder Rede- noch Stimmrecht hätte“, sagt Christine Heimpel. Dazu hätte die Verwaltung bereits im Vorfeld zu einer Videokonferenz/Hybridsitzung einladen müssen – was in Zeiten einer Pandemie aus schwerwiegenden Gründen möglich ist. „Aber ich würde gerne die Sitzung per Video verfolgen. Es geht immerhin um so wichtige Themen wie Klimaschutz und Flughafen“, sagt die Grünen-Stadträtin.
Die Verwaltung lehnt das Ansinnen jedoch ab. „Eine Video-Zuschaltung von Gemeinderatsmitgliedern zur Sitzung bieten wir nicht an und ist auch von uns nicht geplant“, schreibt Bürgermeister Dieter Stauber in einer E-Mail. „Dies hat technische Gründe, zudem ist der Aufwand erheblich.“
Diese Antwort löst in der grünen Fraktion einstimmige Verwunderung aus. „Es kann ja auch künftig vorkommen, dass Mitglieder des Gemeinderats oder der Verwaltung wegen der Pandemie verhindert sind, weil sie Risikopatient*innen sind oder wegen amtlich angeordneter Quarantäne“, sagt Christine Heimpel. An technischen Gründen kann es nicht liegen, denn am „Bahn-Gipfel“ einen Tag später an selber Stelle nehmen die Bahnvertreter ebenfalls per Video teil.
Grünen-Stadtrat Gerhard Leiprecht, der selbst im Mai per Video an einer nicht-öffentlichen Gemeinderatsveranstaltung teilgenommen hat, sieht in der Ablehnung „mangelnde Wertschätzung der Gesundheit der Gemeinderät*innen“. Er selbst versuche, bei dem momentanen Infektionsgeschehen soweit wie möglich seine Kontakte zu reduzieren.
Auch bei Stadträtin Dr. Maren Schwarz-Erfurth stößt die Entscheidung auf Unverständnis. „Die Pandemie geht schon viele Monate und es gab genug Zeit zur Vorbereitung. Dass die Stadtverwaltung dazu nicht die technischen Voraussetzungen schaffen kann, ist mehr als verwunderlich.“ Ob in Schulen und Universitäten, bei der Arbeit, in Vereinen und im alltäglichen Leben – überall seien Videokonferenzen absoluter Alltag geworden.
„Entweder steht es wirklich ganz schlecht um die Digitalisierung in Friedrichshafen oder die Stadtverwaltung will die Teilhabe von Gemeinderät*innen, die wegen der Pandemie abwesend sind, nicht möglich machen“, findet Christine Heimpel. „Es ist schon frustrierend, dass man bei so einem Thema auf Widerstand und nicht auf offene Ohren stößt“, sind sich die Grünen-Stadträte einig.
